4 Landesverteidigung
In die Sicherheit investieren
Die Armee hat die wesentlichen Mängel erfolgreich behoben. Ein Problem bleibt: Sicherheit ist nicht gratis.
Zur Erfüllung des Auftrages braucht es eine Rückbesinnung auf den Kernauftrag und Geld.
von Bundesrat Ueli Maurer, Chef VBS,
Wernetshausen (ZH)
Alltag erbringen und die Truppen entsprechend ihren Bedürfnissen in Einsätzen sowie Ausbildungs- und Wiederholungskursen ausrüsten. In der
Informatik realisieren wir Einsparungen und können feststellen: Die Prozesse werden wieder gesteuert.
Diesen massiven Kürzungen der Armee steht ein massives Ausgabenwachstum des gesamten Haushaltes
gegenüber. 1990 betrugen die ordentlichen Bundesausgaben 31.6 Milliarden
Franken, 2011 betrugen sie 64.2 Milliarden Franken.
Auch Fehler in der Ausbildung haben Der Abbau geht weiter: 2009 bis 2011
wir korrigiert: Wer Kader wird, muss haben wir 900 Millionen Franken gels ich 2009 das VBS übernom- den Grad wieder abverdienen.
spart und gegen 500 Stellen abgebaut.
men habe, hatte die Armee inBundesrat und Parlament haben uns
nerhalb von nur 15 Jahren drei Fehlende Ressourcen
einen Auftrag erteilt, der uns zu einer
ebenso tiefgreifende wie überstürzte Die Armee hat aber immer weniger weiteren Reduktion des MannschaftsReformen und eine massive Verkleine- Geld zur Verfügung: Die jährlichen bestandes von 200‘000 auf 100‘000
rung erlebt. Entsprechend verlief vieles Ausgaben für die Landesverteidigung zwingt. Damit hätte unsere Armee
chaotisch: Bis zu tausend Arbeitsgrup- haben in den letzten gut 20 Jahren seit dann im Fussballstadion von Barcelona
pen kümmerten sich ohne Gesamtpla- 1990 von über 6 Milliarden Franken Platz.
nung um verschiedene Projekte. Be- auf den heutigen Stand von ca. 4.4 Milreits wurde diskutiert, ob WK abgesagt
werden müssten. Die Armee befand
sich knapp vor dem Kollaps.
A
Hauptprobleme gelöst
Wir begannen damit, eine Mängelliste zu erstellen und Sofortmassnahmen
einzuleiten. Es zeigte sich, dass insbesondere drei Probleme im Vordergrund
standen: Erstens funktionierte die Logistik nicht richtig. Immer wieder wurden WK-Truppen zu spät, mit falschem
oder mangelhaftem Material beliefert.
Das beeinträchtigte die Ausbildung
und sorgte für Schlagzeilen in den Medien. Zweitens waren im Bereich der
Informatik die Kosten ausser Kontrolle
geraten; zudem fehlte eine Gesamtstrategie. Drittens hatten die fortlaufenden
Budgetkürzungen dazu geführt, dass
die Armee von der Substanz zehrte:
Die Truppen konnten nicht mehr vollständig ausgerüstet und Immobilien
nicht unterhalten werden.
Hinsichtlich Logistik und Informatik
hat die Armee jetzt wieder Tritt gefasst
und ist auf gutem Wege: Wir können
die Leistungen für den militärischen
Minenwerfer im Einsatz. Eine gute Ausrüstung und die Möglichkeit für
die Soldaten, sich daran auszubilden, sind für die Armee von grosser
Bedeutung.
liarden Franken abgenommen. Gemessen an den Bundesausgaben gingen die
Verteidigungsausgaben von gegen 19%
auf einen Anteil von noch etwa 7% zurück.
Wir nehmen den Sparauftrag ernst.
Wir haben einen Mentalitätswandel zu
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