SVP bi de Lüt
Das Wort des Parteipräsidenten
Die Schweiz wird fremdbestimmt!
Die SVP Schwyz hat am 24. Oktober eine Standaktion « SVP bi de Lüt » in Einsiedeln organisiert, an welcher viele Bürgerinnen und Bürger
teilnahmen, um sich mit den SVP-Politikern
auszutauschen. Hier Nationalrat Gregor Rutz (ZH)
in bester Gesellschaft.
Wie wenn es noch eine amtliche Bestätigung für das berechtigte
Anliegen unserer neuen Volksinitiative „Schweizer Recht geht
fremdem Recht vor“ gebraucht hätte, platzt das jüngste Urteil
des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR)
in unsere Stuben.
Die Strassburger Richter verbieten der Schweiz faktisch die
Rückführung einer achtköpfigen afghanischen Asylbewerberfamilie nach Italien, obwohl gemäss Schengen/Dublin in diesem
Fall unzweifelhaft Italien für die Behandlung dieser Asylgesuche
zuständig wäre.
Der Fall zeigt exemplarisch, wie absurd und gefährlich unter dem Deckmantel des sogenannten „Völkerrechts“ unsere
Schweizer Souveränität ausgehebelt wird:
- Fremde Richter verunmöglichen auf der Basis eines internationalen
Abkommens die Einhaltung eines anderen internationalen Abkommens.
- Fremde Richter bestimmen die Asyl- und Ausländerpolitik der
Schweiz.
SVP-Maskottchen, Wachhund Willy, hat schon
viel Erfolg, hier mit Geschäftsführerin SVP Kanton
Bern, Aliki Panayides.
- Fremde Richter erschweren und verhindern die Rückführung von
Asylbewerbern nach Italien.
- Fremde Richter setzen sich über Schweizer Volksentscheide hinweg.
Interessant: Dieses Urteil wurde erzwungen durch das Hilfswerk
der Evangelischen Kirchen der Schweiz (HEKS). Die fremden
Richter haben also tatkräftige Zudiener aus unserem Land. Und
sollten Sie dem HEKS je Geld gespendet haben, so haben Sie
diese Verurteilung der Schweiz sogar noch mitfinanziert.
Dieser Fall zeigt: Die Schweiz muss ihre Selbstbestimmung
dringend wieder zurückerlangen. Die fatalen Folgen der immer
dichteren Verstrickung der Schweiz in internationale Abkommen
werden schonungslos offengelegt.
Entscheiden Sie selber. Ist es zielführender das HEKS oder die SVP
zu unterstützen? Diesem „Klartext“ liegt ein Einzahlungsschein bei.
Sie unterstützen damit unseren Kampf gegen immer mehr Fremdbestimmung. Für Ihre Unterstützung danke ich Ihnen herzlich.
Alle wollten ein Foto mit Willy machen. Hier Jérôme
Desmeules (VS) und Marianne Décosterd (VD).
Nationalrat Toni Brunner, Präsident SVP Schweiz