8 Rückblick Wahlen
Die SVP bleibt auf Kurs
Die SVP hat bei den Nationalratswahlen am 23. Oktober 2011 ihr Wahlziel nicht erreicht und Wähleranteile verloren. Die Gründe dafür müssen noch vertieft analysiert werden. Die SVP bleibt jedoch mit
grossem Abstand wählerstärkste Partei und erzielte ihr drittbestes Ergebnis in der Geschichte. Seit
1963 erreichte keine andere Partei ausser der SVP einen so hohen Wähleranteil. Wer vor diesem Hintergrund von einer „entzauberten SVP“ spricht, verkennt die Realitäten.
D
ie SVP hat nach dem definitiven
Endergebnis bei den Nationalratswahlen einen Rückgang des
Wähleranteils von 28,9% auf 26,6% zu
verzeichnen (-2,3%). Die SP liegt noch
bei 18,7% (-0,8%), die FDP bei 15,1%
(-2,6%), die CVP bei 12,3% (-2,2%), die
Grünen bei 8,4% (-1,4%), GLP und BDP
bei je 5,4% (+4,0% bzw. +5,4%). Von den
insgesamt acht Sitzverlusten der SVP gegenüber 2007 sind vier Verluste bereits zu
Beginn der vergangenen Legislatur durch
die Abspaltung
der BDP erfolgt.
Gegenüber dem
Status quo verliert die SVP also
vier Sitze. Noch
immer ist die
SVP damit klar
wählerstärkste Partei sowie
grösste Fraktion im Bundesparlament. Im
Gegensatz dazu
befinden sich SP,
FDP und CVP
auf historischen
Tiefstständen.
Für FDP und
CVP war es
das schlechteste Ergebnis seit
Einführung des
Proporzwahlsystems 1919, für
die SP das drittschlechteste.
Mit dem Ergebnis hat die SVP
die klare Führungsrolle
in
der schweizerischen Politik bestätigt und
wird ihre Wahlversprechen umsetzen. Es
gibt keinen Grund, von der konsequenten und erfolgreichen politischen Linie
abzuweichen. Die SVP wird sich auch
in Zukunft gegen eine Anbindung an die
EU, für Unabhängigkeit und Neutralität,
gegen die Masseneinwanderung, für die
Ausschaffung krimineller Ausländer und
für einen starken Wirtschaftsstandort einsetzen.
Alle Bundesratsparteien verloren Wähleranteile
Die grossen Parteien mussten bei den
Wahlen gegenüber den neuen Bewegungen in unterschiedlichem Ausmass Stimmen abgeben. Die neuen Parteien GLP
und BDP kamen gemeinsam auf rund
11% der Stimmen. Diese Wähleranteile
gingen bei den anderen Parteien verloren.
Aus Sicht der SVP kommt hinzu, dass das
Wahljahr 2007, in dem die Partei ein Rekordergebnis erzielte, unter allen Titeln