Landesverteidigung 9
Die Armee als Zielscheibe in
der Budgetdebatte
Am 29. September 2011 hat die Parlamentsmehrheit einem grundsätzlichen Armeebudget von 5 Milliarden
Franken jährlich zugestimmt. Im vergangenen Jahr betrug das Budget noch 4.4 Milliarden Franken, nach
dem die Ausgaben für die Landesverteidigung über Jahre massiv zurückgestuzt wurden (-20% seit 1990).
Dennoch bleibt die Frage, wie die jährlich fünf Milliarden finanziert werden können. Im Vergleich zum Vorjahr fehlen 600 Millionen Franken. Für Die SVP ist klar, dass diese Summe im Rahmen des Ausbaus der
internationalen Hilfe einzusparen ist. Die Fraktion hat zudem den Grundsatzbeschluss gefällt, eine oder
mehrere Volksinitiativen zu prüfen, welche die Landesverteidigung stärken und eine Aufblähung der Auslandhilfe verhindern.
se von 1.886 Milliarden Franken auf ments vom 29. September 2011. Die
2.671 Milliarden Franken gestiegen, finanzielle Analyse der SVP ergab,
dass für die internationale Zusa