SVP-Fraktionsausflug
in den Thurgau
Zum diesjährigen Fraktionsausflug reiste die SVP
mit dem Zug nach Romanshorn (TG). Nach der Besichtigung der Ernst Fischer AG und einer schönen
Bodenseeschifffahrt, traf die SVP die lokale Bevölkerung beim Hafengelände in Romanshorn. Herzlichen
Dank an die SVP Thurgau für die Gastfreundschaft
und die tolle Organisation.
Das Wort des Parteipräsidenten
Asylschlamassel!
Die Asylpolitik von Bundesrätin Sommaruga läuft aus dem
Ruder. Im Monat Mai explodierte die Anzahl Asylgesuche
gegenüber April um plus 60%. Immer mehr Unterkünfte
werden eröffnet, Gemeinden vor vollendete Tatsachen gestellt und weiterhin drängen unzählige Wirtschaftsmigranten
in unser Land.
Diana Gutjahr, Nationalratskandidatin und Mitglied der Geschäftsleitung der Ernst Fischer AG,
im Gespräch mit Nationalrat Thomas Aeschi (ZG).
Damit steigen Asylmissbräuche und die Bleibequote (anerkannte Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene) ist von
rund 15% auf über 60% hochgeschnellt. Zudem hat Bundesrätin Sommaruga ihre sogenannte humanitäre Aufnahmeaktion gestartet und holt nun tausende Syrer ohne Asylverfahren in die Schweiz und gibt ihnen ein dauerndes Bleiberecht.
Es gibt dokumentiere Fälle, dass über die Schweizer Asylindustrie, Terroristen in die Schweiz eingeschleust werden.
Die Sicherheit unseres Landes wird damit gefährdet.
Was ist zu tun?
Das Hafengelände im Romanshorn wurde zur
Festwirtschaft umgestaltet, welche die rund
1’000 Gäste bewirtete und verpflegte.
Es braucht jetzt einen konsequenten Stopp - ein Moratorium für die Aufnahme von neuen Asylsuchenden. Es dürfen
bis auf weiteres keine positiven Asylentscheide mehr gefällt
oder vorläufige Aufnahmen ausgesprochen werden. Personen, die nicht unmittelbar zurückgeschickt werden können,
sind lediglich als Schutzbedürftige aufzunehmen, die später
wieder in ihre Heimat zurückkehren müssen. Es dürfen keine humanitären Visa erteilt und keine Kontingentsflüchtlinge
aufgenommen werden. Gesuche auf Familiennachzug von
Personen im Asylbereich oder anerkannten Flüchtlingen, die
auf Sozialleistungen angewiesen sind, sind abzulehnen. Um
dies durchsetzen zu können, sind die Grenzen wieder systematisch selber zu kontrollieren, wenn nötig mit Hilfe des
Militärs. Gleichzeitig ist Kriegsflüchtlingen im Umfeld der
Krisengebiete Schutz zu bieten. Dazu ist die humanitäre Hilfe innerhalb des Entwicklungshilfebudgets zu priorisieren.
Der Franken ist vor Ort um ein Vielfaches besser eingesetzt,
als hier in der Schweiz zur Unterstützung der unersättlichen
Asylindustrie.
Wer im Herbst SVP wählt, will weniger Asylbewerber und
Ausländer, wer die anderen Parteien wählt, will noch mehr
Ausländer in der Schweiz und öffnet die Scheunentore!
Ungezwungene Begegnung mit den Leuten:
Bundesrat Ueli Maurer im Gespräch mit einer
Besucherin. Selfies gehören natürlich dazu.
Nationalrat Toni Brunner, Präsident der SVP Schweiz