Klartext Juni 2013 | Page 7

Armee in Gefahr 7 • Nur eine eigene, glaubwürdige Armee garantiert den Status als unabhängiger, neutraler und souveräner Staat. • Am Milizprinzip und an der allgemeinen Wehrpflicht ist unter allen Umständen festzuhalten. Nur sie garantieren eine breite Verankerung der Armee in der Bevölkerung und ermöglichen eine umfassende Auftragserfüllung. Die untauglichen Konzepte der armeefeindlichen Linken (wie die am 22. September 2013 zur Abstimmung gelangende Volksinitiative zur Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht) sind klar abzulehnen. • Art. 58 der Bundesverfassung (Milizprinzip, Kriegsverhinderung als Kernauftrag der Armee) ist Nachachtung zu verschaffen. Diese Prinzipien sind faktisch durch den Armeebericht ausgehebelt. • Der Hauptauftrag der Armee ist die Landesverteidigung. • Die Armee muss sich in Zukunft wieder auf den „Worst Case“ ausrichten, das heisst auf die Abwehr eines Angriffs auf unser Land. Damit können auch alle anderen Aufträge im Bereich der Unterstützung ziviler Behörden und der Bewältigung ausserordentlicher Lagen erfüllt werden. • Grösse und Struktur der Armee haben sich nicht an einer abstrakten Zahl, sondern am definierten Auftrag zu orientieren. Dies unter Berücksichtigung des Umstands, dass vom Gesamtbestand der Armee nur noch gegen ein Drittel der kämpfenden Truppe zuzuordnen sind. Auf dem Auftrag basierend sind personelle, materielle und finanzielle Mittel zu definieren, um diesen Auftrag erfüllen zu können. • Auf die bisherige Ausrichtung der Armee in Richtung internationale Kooperation (NATO und insb. EU), wie sie in den letzten 20 Jahren schrittweise erfolgte, ist in Zukunft zu verzichten. Das internationale Engagement der Armee ist entsprechend zurückzufahren. Fazit: Nur eine Sicherheitspolitik nach dem Konzept der SVP garantiert Sicherheit und Stabilität für die Schweiz. Die Sicherheitspolitik der SVP ist deshalb modern und zukunftsfähig. von Nationalrat Adrian Amstutz, Fraktionspräsident, Sigriswil (BE) Zitat „Die SP setzt sich für die Abschaffung der Armee ein. Bis dieses Ziel erreicht ist, soll die Schweizer Armee massiv abund umgebaut werden.“ SP Schweiz – Parteiprogramm 2010, Seite 45 Zoom Im Rahmen von 6 Unterstützungseinsätzen wurden 600 Diensttage zur Beseitigung von früheren Unwetterschäden geleistet. Zahl 6‘310‘654 Im vergangenen Jahr wu ɑ