SVP-Klartext
Die Zeitung der Schweizerischen Volkspartei
Rütli
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AZB Zofingen - Preis Fr. 35.- jährlich - erscheint monatlich - 60 000 Expl. - www.svp.ch - [email protected] - Juni 2011
Im Falle eines EU-Beitritts braucht
es einen neuen Rütli-Bund.
Kein Agrarfreihandel mit der EU
Der Nationalrat hiess gleich drei Motionen gut, die den Agrarfreihandel mit der EU verhindern. Urheber des wichtigsten Vorstosses,
der den vollständigen Abbruch der Verhandlungen fordert, ist SVPNationalrat Rudolf Joder. Sofern der Ständerat dem Nationalrat
folgt, wird es kein Agrarfreihandelsabkommen mit der EU geben.
Zuwanderung
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Für die SVP ist dies ein erster Schritt
Die Einwanderung muss wieder in die richtige Richtung. Doch es
braucht noch mehr: Der EU ist mitzueigenständig steuerbar sein.
teilen, dass die Schweiz die Souveränität wahren will und deshalb keine
institutionellen Bindungen eingeht
und auch
keine
fremden
Richter
anerkennt.
Ständerat
12 So ist
neben dem
Der Ständerat lehnt den Rückzug Agrarfreides EU-Beitrittsgesuchs ab.
handel
auch jede
Verhandlung über
eine institutionelle
Integration
abzubrechen.
Die SVP ist heute die einzige Partei, die konsequent gegen einen EUBeitritt ist und die Probleme mit der
Personenfreizügigkeit und mit SchenFür Ihre Drucksachen
gen beim Namen nennt. Die anderen
Parteien ziehen auch im Wahljahr
weiter in Richtung EU. Zwar behaupZofinger Tagblatt AG, 4800 Zofingen
Tel. 062 745 93 93, www.ztonline.ch
ten die Mitte-Parteien im Wahlkampf,
sie hätten das Ziel eines EU-Beitrittes
fallen gelassen. Geht es indes um den
Tatbeweis, tun sie das Gegenteil, indem sie beispielsweise den Rückzug
des EU-Beitrittsgesuches sowohl
im Ständerat als auch im Nationalrat erneut
abgelehnt
haben. Die
MitteParteien
wollen also
weiterhin
in die EU.
Doch erst
nach den
Wahlen
werden
sie wieder
ihr wahres
Gesicht
zeigen und
die Verhandlungen mit der EU zur zwingenden Übernahme von EU-Recht
vorantreiben.
Der Abbruch des Agrarfreihandels ist
ein erster Schritt auf einem langen
Weg, auf welchem sich jedoch leider
nur die SVP vehement gegen eine Integration in die EU einsetzt.