2 Editorial
Masseneinwanderung stoppen!
S
eit je haben Ausländerinnen und
Ausländer in der Schweiz eine
neue Heimat gesucht, vor allem
als Arbeitssuchende, nicht wenige
auch über das Asylverfahren. Gleichzeitig ist und war die schweizerische
Wirtschaft immer wieder auf ausländische Arbeitnehmer angewiesen, um
spezifische Bedürfnisse abzudecken.
Darum hat die Schweiz stets bewusst
und kontrolliert ausländische Arbeitskräfte aufgenommen und ihnen eine
berufliche und persönliche Perspektive geboten. Sodann hat unser Land,
wenn immer möglich geholfen und
echten Flüchtlingen mit ihren Familien Zuflucht geboten.
Die Schweiz hat bis zur Einführung
der Personenfreizügigkeit mit der EU
und zur Öffnung der Grenzen mit der
Integration in den Schengen-Raum die
Zuwanderung über Kontingente und
Höchstzahlen im Ausländerrecht geregelt. Ebenso hatte sie die Hoheit über
die Visumserteilung und die Kontrolle
der eigenen Grenzen.
Mit der Einführung der Personenfreizügigkeit und der damit verbundenen
Aufgabe des Kontingentssystems ab
2007 wurden die Steuerungsmöglichkeiten der Einwanderung jedoch
aus der Hand gegeben. Seither explodieren die Einwanderungszahlen.
Verschärft wird diese Situation durch
zahlreiche illegale Aufenthalter und
verschleppte Probleme im Asylwesen.
Innerhalb von nur fünf Jahren wanderten netto über 380‘000 Menschen
in die Schweiz ein, dies entspricht der
Grösse der Stadt Zürich. Jahr für Jahr
wird wegen der Zuwanderung - bildlich gesprochen – eine neue Stadt St.
Gallen ins Schweizer Mittelland gesetzt. Und ein Ende ist nicht in Sicht.
Selbst das Bundesamt für Statistik
rechnet inzwischen in bestimmten
Szenarien mit 10 Millionen Einwohnern bereits in näherer Zukunft. Die
Folgen der ungebremsten Zuwanderung auf Wirtschaft, Mieten, Bodenpreise, Raumplanung, Infrastrukturen,
Schulen, Arbeitslosigkeit, Gesundheitswesen und Sozialwerke werden
immer offensichtlicher.
In die Bundesverfassung soll auch der
Grundsatz festgeschrieben werden,
dass Einwanderung insbesondere dann
möglich ist, wenn sie den gesamtwirtschaftlichen Interessen der Schweiz
unter Berücksichtigung eines Vorranges für Schweizerinnen und Schweizer
bei der Arbeitssuche dient. Weiter hält
die Initiative massgebende Kriterien
zur Vergabe von Bewilligungen fest:
Ein Stellenangebot eines Arbeitgebers
aus der Schweiz muss vorliegen. Es
sollen nur Leute einwandern und in
der Schweiz bleiben dürfen, die sich
auch wirklich integrieren (können und
wollen). Und zu guter Letzt ist eine
Für die Schweiz ist es wichtig, dass ausreichende, eigenständige Existenzman diejenigen Arbeitskräfte ins Land grundlage als Bedingung festzulegen.
holen kann, die benötigt werden, wenn
sich nicht genügend Schweizer Ar- Schliesslich ist auch dafür zu sorgen,
beitnehmer finden lassen. Wichtig ist dass keine ausufernden Ansprüche auf
dabei aber, dass diese ausländischen dauerhaften Aufenthalt, auf FamiliArbeitskräfte das Land auch wieder ennachzug und auf Sozialleistungen
verlassen, wenn sie keine Arbeit mehr bestehen. Zu einer lebenswerten, konhaben.
kurrenzfähigen und zukunftsträchtigen Schweiz gehören wirkungsvolle
Mit der Volksinitiative „gegen Mas- Massnahmen gegen die Masseneinseneinwanderung“ verlangt die SVP, wanderung. Die neue SVP-Volksinitidass die Schweiz die Zuwanderung ative schafft die Grundlagen dafür.
von Ausländerinnen und Ausländern
wieder eigenständig steuern