Klartext Juli 2011 | Page 12

12 Sozialwerke Einwanderung unterspült das Fundament der Sozialwerke Die Sozialwerke der Schweiz sind eine der grossen Errungenschaften unserer auf Freiheit und Demokratie, aber auch auf gegenseitigem Beistand basierenden Gesellschaft. Diese tragenden Säulen werden heute zunehmend ausgehöhlt und sind teilweise bereits in arge Schieflage geraten. immer weniger Menschen finanzieren die Systeme – gleichzeitig partizipieren und profitieren immer mehr Menschen davon. Auffallend ist die Tatsache, dass Ausländerinnen und Ausländer im Vergleich zu den Schweizern massiv mehr in die Töpfe von Nationalrat Jürg Stahl, der Sozialwerke greifen! Alle SozialBrütten (ZH) werke und -versicherungen sind von ir können stolz auf unsere diesen Entwicklungen betroffen, wenn Sozialwerke sein und dank- auch in unterschiedlichem Ausmass. bar – denn sie wurden für diejenigen in unserem Land geschaf- Der Bundesrat ignoriert die Profen, welche ohne Selbstverschulden in bleme Not geraten. Doch mittlerweile sind Während der Bundesrat sich primär diese Werke zunehmend zweckent- im Beschwichtigen und „Schönreden“ fremdet worden und zu regelrechten der Probleme übt, fordert die SVP Selbstbedienungsläden verkommen; dringende Massnahmen zur Kontrolle W Ausländeranteil 22.1% Ausländeranteil versicherung: 43% und Eindämmung der viel zu hohen Zuwanderung. Es ist doch logisch, dass sich mit einer nahezu totalen Personenfreizügigkeit die gesellschaftlichen und sozialen Verhältnisse in der Schweiz an jene in der EU und der anderen Zuwanderungsstaaten anpassen müssen. Die Arbeitslosigkeit muss unter diesen Bedingungen zwangsläufig steigen, die Sozialwerke werden unweigerlich massiv mehr belastet und benötigen immer mehr Geld. Als Folge müssen wir entweder die Steuern erhöhen und die arbeitende Bevölkerung für diese Fehlentwicklung bluten lassen, oder wir reduzieren die Leistungen. Ersteres kommt für die SVP nicht in Frage, da wir bereits genug bezahlen müssen. Leistungsreduktionen andererseits sind nur bei der Schweizerbevölkerung: bedingt möglich, da es einerseits die Falschen treffen kann und andererseits die Gefahr einer Verlagerung in andere soziale Auffangnetze besteht. Seit Jahren lassen sich der Bundesrat und die Mitteparteien in ihrer ganzen Zaghaftigkeit und „Netin der Schweizer Arbeitlosentigkeit“ von den forschen Forderungen und Drohungen der Linken zu immer höheren Sozialausgaben drängen, die dann durch immer höhere Steuern (MwSt.-Erhöhung von 7.6% auf 8% für die IV) und Beiträge (Lohnbeitragserhöhung für die