Widerstand ist zwingend
5
Der Weg von Bundesrat , Parlamentsmehrheit und Bundesgericht führt weg von der direkten Demokratie , weg vom Volkswillen , weg von der Selbstbestimmung des Volkes hin zur ausländischen Fremdherrschaft .
Schweiz ist entweder selbständig , unabhängig , selbstbestimmt – oder sie ist verloren . Wird die Schweiz gleich wie die EU , ist sie nicht mehr die Schweiz . Die Schweizer Bürger wollen ihren eigenen Weg gehen : Darum hat das Schweizer Volk den EWR / EU-Beitritt abgelehnt , der Masseneinwanderungsinitiative zugestimmt , die Ausschaffungsinitiative beschlossen , ebenso die Minarettinitiative und anderes mehr . Alles gegen die mächtige Classe politique , die dies heute noch nicht wahrhaben will . Sie bricht darum Gesetz und Verfassung .
IV . 2017 : Gegen die Entmachtung des Souveräns Als einzige Partei stellt sich die SVP hin , um jetzt Freiheit , Wohlfahrt , Frieden und Lebensqualität der Schweizer unerbittlich zu verteidigen .
2017 ist die SVP gefordert :
• 2017 darf es kein institutionelles Rahmenabkommen geben . Denn die direkte Demokratie , die Selbstbestimmung der Schweiz dürfen nicht abgeschafft werden . Wir wollen keine fremden Richter haben !
• 2017 soll es keine Chance geben , weder für die RASA-Initiative noch für ihren Gegenentwurf !
• 2017 muss der Vorrang des internationalen Rechts gegenüber dem Recht von Volk und Ständen unterbunden werden . Der Selbstbestimmungsinitiative muss zum Durchbruch verholfen werden !
• Die SVP muss 2017 als noch einzige Partei für den freien Arbeitsmarkt sorgen , alle anderen haben in der letzten Dezembersession das Gegenteil bestimmt .
• 2017 muss die neue Energiestrategie – ein bürokratischer Leerlauf – abgelehnt werden . Mit diesem neuen Energiegesetz sollen Ausgaben von 150 bis 200 Milliarden beschlossen werden ! Wie sangen wir junge Burschen zu unserer Zeit ?
« Wer soll das bezahlen ? Wer hat so viel Geld , wer hat so viel Pinke , Pinke – wer hat so viel Geld ?"
" Die Bürger sollen zahlen – haben ' s denn so viel Geld ? die Bürger zahlen Pinke , Pinke , bis es ihnen fehlt am Geld !»
V . Widerstand ist zwingend Meine Damen und Herren , die SVP ist leider noch die einzige Partei , die für die bewährte , freiheitlich erfolgreiche Schweiz eintritt . Packen wir es an .