Frei bleiben!
Frei bleiben bedeutet das Recht, im eigenen Land selber bestimmen zu können, die Unabhängigkeit
zu bewahren und damit den Werkplatz zu stärken und Arbeitsplätze zu sichern. Die SVP setzt sich,
wie der Bevölkerung versprochen, in folgenden 3 Punkten für die Schweiz ein:
1.
Kein schleichender
EU-Beitritt!
2.
Konsequente Ausländerund Asylpolitik!
3.
Tiefe Steuern
für alle!
SCHWEIZ
Aber wo stehen wir am Vorabend des Wahljahres?
Schleichender EU-Beitritt
Anpassertum schadet der Schweiz
Zunehmendes Anpassertum gegenüber dem Ausland und eine Politik der Gleichmacherei
schaden der Schweiz. Standortvorteile des Werk- und Finanzplatzes gehen verloren,
Arbeitsplätze werden vernichtet. Der Wohlstand gleicht sich damit unweigerlich dem tieferen EU-Niveau an. Die Mitte-Links-Mehrheit in Bundesrat und Parlament schadet der
Schweiz. Die Ausgaben des Bundes haben sich seit 1990 mehr als verdoppelt. Sie belaufen sich mittlerweile auf über 67 Milliarden Franken. Seit 2008 sind zwei von drei neuen
Stellen bei der öffentlichen Hand entstanden.
Ausbau statt finanzielle Sicherung unseres Sozialstaates
Der Sozialstaat wird immer stärker aufgebläht. Statt der notwendigen Sicherung des
erreichten Niveaus, werden die Leistungen stetig ausgebaut und die Umverteilung verstärkt:
Mehrwertsteuererhöhungen für IV und AHV, Prämienexplosion bei der Krankenversicherung, «Solidaritätsprozente» für die Arbeitslosenversicherung, Steuererhöhungen für zunehmende Sozialhilfekosten usw. Wer profitiert? Die Sozialindustrie. Wer bezahlt? Familien, das
Gewerbe und der einfache Steuerzahler.
Werk- und Finanzplatz werden geschwächt
Die Wirtschaft wird immer stärker reguliert und mit dem Ausland «harmonisiert»:
Bundesrat und Parlament wollen mit einem sogenannten «institutionellen Abkommen»
EU-Recht «dynamisch», also für die Schweiz zwingend, übernehmen. Die Schweiz soll sich in
wichtigen Belangen dem EU-Gerichtshof unterwerfen. Das ist gleichbedeutend mit einem
EU-Beitritt – ohne Mitglied zu sein.
Personenfreizügigkeit als Dogma
Die Massenzuwanderung von jährlich netto 80’000 Personen in unser Land setzt sich fort,
was dem sozialen Frieden schadet, die Infrastrukturen überfordert und längerfristig auch die
Sozialwerke belastet. Die Umsetzung der von Volk und Ständen angenommenen Volksinitiative «gegen Masseneinwanderung» wird hingegen von der Politik in Frage gestellt.
Ausschaffungsinitiative immer noch nicht umgesetzt
Seit Annahme der Ausschaffungsinitiative könnten jährlich bis zu 18’000 kriminelle Ausländer ausgeschafft werden. Bundesrat und Parlament verhindern dies mit immer neuen Tricks
und Verzögerungen. Auf der Strecke bleiben die Opfer und die Bürger, welche sich mehr
Sicherheit wünschen.
Was ist zu tun?
• Immer mehr Bürokratie und Kontrollen (Arbeitszeit, Lohnkontrolle, Arbeitssicherheit
und Gesundheitsschutz, Statistikaufwand usw.)
Selbstbestimmung der Schweiz erhalten
Stärkung der Eigenverantwortung
• Immer mehr Auflagen in den Bereichen Umwelt, Energie, Gebäude, Verkehr usw.
Stopp dem Ausbau des Staates auf allen Ebenen
• Regulierung des Arbeitsmarktes und Schwächung der Sozialpartnerschaft
(Gesamtarbeitsverträge, Solidarhaftung, Lohnkontrollen, Quotenregelungen usw.)
Finanzielle Sicherung der Sozialwerke
• Immer grösserer Aufwand für öffentliche Ausschreibungen
• Immer höherer Aufwand zur Übernahme – teilweise unsinniger – internationaler
Vereinbarungen und Standards
Steuerung der Zuwanderung
Helfen Sie mit, damit wir dank mehr Sitzen im Parlament dieser Politik
zur Stärkung der Schweiz zum Durchbruch verhelfen können!
Ich setze mich auch für eine freie, unabhängige und souveräne Schweiz ein.
Ich möchte Mitglied der SVP in meinem Wohnort bzw. meinem Bezirk / meiner Region werden.
Die Parteimitgliedschaft ist zu vergleichen mit einer Mitgliedschaft in einem Verein.
Bitte schicken Sie mir das Parteiprogramm der SVP Schweiz zu.
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