Steuern 13
öhung der Steuern, Abgaben
and langsam erdrückt!
dämmen zu können, die den Steuerpflichtigen noch mehr Geld aus der
Tasche ziehen möchten. Die Phantasie der Linken, aber auch von einigen
Mitgliedern der Mitte-Parteien kennt
keine Grenzen, wenn es darum geht,
Schweizerinnen und Schweizer zur
Kasse zu bitten. Schon ist die Rede von
einer künftigen Bundessteuer auf Erbschaften, welche dazu führen würde,
dass Schweizerinnen und Schweizer,
die Jahr für Jahr bereits eine Vermögenssteuer auf dem Erbe entrichten,
noch einmal zur Kasse gebeten würden. Das ist aber noch nicht alles; auch
wenn die Mehrwertsteuer temporär erhöht wurde, um einen Beitrag an die
Sanierung der IV leisten zu können,
so muss zusätzlich das strukturelle
Defizit dieser Versicherung über eine
Senkung ihrer Ausgaben aufgefangen werden, um sie endlich in einen
ausgeglichenen Finanzhaushalt überführen zu können. In gewissen MitteKreisen wird bereits gemunkelt, dass
die ins Auge gefassten Massnahmen
zu schmerzhaft seien, und dass man
„weichere“ Alternativen finden müsse! Mit anderen Worten: Neue Einnahmequellen anstelle einer Senkung der
Ausgaben. Zwischen den Zeilen errät
man bereits, dass die politische Courage angesichts gewisser rigoroser, aber
unbedingt notwendiger Massnahmen
rasch zugunsten neuer steuerlicher
Einnahmen erlahmen wird. Diese Einnahmen könnten beispielsweise generiert werden aus einer Verlängerung
der temporären Erhöhung der Mehrwertsteuer, welche der Souverän bis
zum Jahr 2017 beschränkt hat. Das
zweite Massnahmenpaket zur Sanierung der IV wird also anlässlich der
Behandlung im Parlament zu heftigen
Debatten führen.
Sanierung mittels Ausgabenkont-
rolle und nicht mittels neuer Steuereinnahmen
Die SVP wird es nicht zulassen, dass
die Bevölkerung und die Unternehmen einmal mehr für hunderte von
Millionen Franken geradestehen müssen, weil die anderen Parteien die
Sanierung der IV nicht konsequent
durchziehen wollen; das muss auch
für alle anderen Sozialversicherungen
und laufenden Ausgaben des Bundes
gelten. Wir haben jetzt nämlich den
schlagenden Beweis, dass diejenigen
Staaten, deren Sozialsystem einem
Wasserkopf glich,
ihre Leistungen
drastisch
reduzieren mussten.
Derartige „Übungen“ werden letztlich immer auf
dem Buckel der
Schwächsten ausgetragen: Es sind
deren Rechte auf
Leistungen, die
in Frage gestellt
werden. Betroffen ist auch der
Mittelstand, der
mit der spürbaren
Reduktion seiner
Kaufkraft einen
schmerzlichen
Preis zahlt.
Die SVP stärken heisst, neue
Raubzüge auf die
Taschen der Bürgerinnen
und
Bürger und der
Unternehmen
der Schweiz zu
verhindern
Mehr denn je gilt
der Merkspruch „vorbeugen ist besser als heilen“. Vorbeugen, das heisst
für die SVP, neue finanzielle Begehrlichkeiten, die sich gegen die Steuerpflichtigen richten und nur eines
beabsichtigen, nämlich neue Sozialeleistungen zu generieren, entschlossen
zu bekämpfen. In diesem Sinne ist es
wichtig, dass unsere Partei bei den
eidgenössischen Wahlen 2011 weiter
zulegt und so die Schweizer Politik
noch stärker beeinflussen kann. In diesem Sinne: Schweizer wählen SVP!