Klartext Februar 2011 | Page 11

Linke Gewalt 11 mismus verschlimmert sich hauen zu und schweigen Personen, die nach dem Übergriff auf Hans Fehr festgenommen wurden, kamen am selben Abend wieder frei. ten die Machenschaften von gefährlichen Extremisten. Ein Ende der roten Übergriffe ist im Linksextremen in der Schweiz viermal häufiger als von Rechtsextremen, wie die Weltwoche berichtet hat. Das Gewaltpotenzial der linken Szene ist hoch. Die Mitglieder sind meist bunt gemischt, es sind selbsternannte Anarchisten, teilweise arbeitslose Kleinkriminelle oder auch Studenten. Sie wohnen bei ihren Eltern, in WGs oder besetzten Häusern. Die Meinungsfreiheit ist ein demokratisches Grundrecht, welches die freie Meinungsbildung und die freie Willenskundgabe der Bürgerinnen und Bürger ermöglicht. Dieses Freiheitsrecht diente historisch zum Schutz vor staatlichen Übergriffen. Heute haben wir die Situation, dass wohl der Staat die verfassungsmässigen Freiheiten nicht offiziell ausser Kraft setzt, diese aber für einen Teil der Gesellschaft nicht mehr durchgesetzt werden: Wenn Randalierer bestimmen, wer sich wann wo versammeln darf und seine Meinung frei äusser