Miserable Schengener Bilanz 13
Explosion der Kosten, der
Kriminalität und der Asylzahlen
Schengen/Dublin kostet uns jährlich über 100 Millionen Franken, also das 15-fache der 7,4 Millionen, die der
Bundesrat 2005 genannt hat. Die Kriminalität hat massiv zugenommen, die Asylgesuche haben sich verdreifacht. Das milliardenteure Schengener Informationssystem SIS II funktioniert nach wie vor nur ungenügend.
Wir müssen selbst für unsere Sicherheit sorgen.
D
anstalten regelrechte Raubzüge in die
Schweiz. Die
Raubfälle haben von 2008
(Inkraftsetzung
von Schengen)
auf 2009 um
22% zugenommen, und von
2011 auf 2012
wiederum um
15,7%. 2012
wurden
gegenüber dem Schengen hat eine massive Zunahme der grenzüberschreitenVorjahr je nach den Kriminalität zur Folge.
Region
2040% mehr Einbrüche begangen.
kostet je 15‘000 Franken. Erschreckend
ist auch die Zunahme der AsylantenAuch „Dublin“ ist ein Debakel
Kriminalität. Von 2010 bis 2012 hat sich
Schengenland: Paradies für KrimiAuch das mit Dublin versprochene „bur- die Zahl ihrer Straftaten auf rund 21‘000
naltouristen
Im Jahr 2002, also vor Schengen, hat den sharing“ (geteilte Asyl-Lasten) ist verdoppelt. Die 0,5 % Asylanten (Anteil
das Grenzwachtkorps an unserer Gren- eine millionenteure Illusion. Die Rück- an der Gesamtbevölkerung) haben im
ze 110‘127 Personen zurückgewiesen; führung von Dublin-Asylanten insbe- Jahr 2012 rund 13 % der Straftaten be32‘290 wurden der Polizei übergeben sondere in das „Asyl-Transitland Itali- gangen.
und 7‘405 wurden bei der illegalen Ein- en“ ist ausserordentlich schleppend und
oft gar nicht möglich. Schengen/Dublin ist und bleibt eine
„Die 0,5 % Asylanten (Anteil an der Italien schickt Asylbe- folgenschwere Fehlkonstruktion, die
Gesamtbevölkerung) haben im Jahr werber häufig weiter durch noch so viele teure kosmetische
2012 rund 13 % der Straftaten be- „nach Norden“ in die Eingriffe nicht besser wird. Es bleibt
Schweiz. Die Italiener nur eines: Wir müssen das Schengangen.“
haben kürzlich 5‘700 gen-Abkommen kündigen, unsere
Nationalrat Hans Fehr, Eglisau (ZH)
Asylanten aus Nord- Grenzen wieder selbst kontrollieren,
afrika mit je 500 Euro unserer Volksinitiative „gegen Masreise aufgegriffen. Zudem wurden 4‘823 und gültigen Papieren für den Schen- seneinwanderung“ zum Durchbruch
Widerhandlungen gegen das Betäu- genraum ausgestattet nach dem Motto verhelfen und das Asylchaos stoppen.
bungsmittelgesetz und 1‘986 Ausweis- „aus den Augen, aus dem Sinn“, was ei
fälschungen aufgedeckt. Heute, im Zeit- ner krassen Verletzung von Dublin entalter der „freien Fahrt für Kriminelle“ spricht. Unsere Asylkosten explodieren.
sind solche Erfolgszahlen Vergangenheit. Allein die Rückführung von abgewievon Nationalrat
Schengen hat eine massive Zunahme der senen Asylanten (im vergangenen Jahr
sind 13‘801 Personen „behördlich konHans Fehr,
grenzüberschreitenden Kriminalität zur
Eglisau (ZH)
Folge. Ausländische Diebesbanden ver- trolliert“ auf dem Luftweg ausgereist)
as Schengener „Evangelium“
lautet: Die Binnengrenzen dürfen an jeder Stelle ohne Personenkontrollen überschritten werden.
Weil die strikte Überwachung der EUAussengrenzen eine Illusion bleibt, ist
klar: Dieses System der offenen Scheunentore kann nicht funktionieren, solange es in unserem Land etwas zu holen
gibt. Da helfen auch vermehrte Kontrollen im Grenzraum wenig bis nichts.
Schon der bayerische Innenminister
Günther Beckstein hat seinerzeit festgestellt, dass eine genügende Kontrolldichte mit der Schleierfahndung (mobile
Kontrollen im Hinterland) nur mit einer
Vervierfachung der Polizei- und Kontrollorgane erreicht wurde. Wer das bezahlen soll, ist schleierhaft.