Durchsetzungsinitiative 5
nitiative?“
Automatische Ausschaffung
Im Unterschied zu den Vorschlägen des Bundesrates verlangt die
Durchsetzungsinitiative die automatische Ausschaffung krimineller
Ausländer in ihre Heimatländer bei klar definierten Delikten gemäss Strafgesetzbuch:
1. Eine Ausschaffung der Täter ist bei schweren Delikten
(wie z.B. Mord, Raub, Vergewaltigung usw.) zu vollziehen,
unabhängig davon, ob ein Täter vorbestraft war oder nicht.
Prinzip
rote
Karte
2. Eine Ausschaffung ist zudem vorgesehen bei notorischen, d.h. nicht belehrbaren Tätern, die wiederholt
straffällig werden bei Delikten, welche die öffentliche
Ordnung und Sicherheit in besonderem Masse beeinträchtigen (z.B. Bedrohung von Behörden, Raufhandel,
einfache Körperverletzung usw.).
Prinzip
gelbe
Karte
deshalb auch oft Frauen, gegen welche
sich die Gewalt der Männer richtet.
Durchsetzung der Rechtsstaatlichkeit
Ob es um Frauenhandel geht, um sexuelle Nötigung, Vergewaltigung, Schändung
oder Förderung der Prostitution: Viele
Frauen aus Ländern in welchen die Frau
nicht als vollwertiges Mitglied der Gesellschaft gilt, flüchteten in die Schweiz
in der Hoffnung, dass sie hier in Sicherheit sind. Zu ihrer grossen Enttäuschung
müssen sie feststellen, dass viele Gewalttaten aus ihrer Heimat auch hier in der
Schweiz o