Klartext April 2015 | Page 5

Sozialwesen 5 Hagenbuch ist überall! Die KESB-Behörden müssen zugunsten der Gemeinden entmachtet werden. Traurige Berühmtheit erhielt der Fall einer Eritreer-Familie in Hagenbuch, die mit mehr als 60‘000 Franken pro Monat unterstützt werden muss. E rst kürzlich wurde die Gemeinde Hagenbuch letztendlich vom Bezirksrat freigesprochen. Die KESB-Behörde Winterthur-Andelfingen wollte die von der SVP-Politikerin Therese Schläpfer umsichtig geführte Gemeinde einklagen und eine aufsichtsrechtliche Massnahme ergreifen, weil sich Hagenbuch über die horrenden Sozialkosten beschwert hatte. Traurige Berühmtheit erhielt der Fall einer Eritreer-Familie in Hagenbuch, die mit mehr als 60‘000 Franken pro Monat unterstützt werden muss. Gemeinden müssen vor der KESB geschützt werden Eine Gemeinde muss in Zukunft vor solchen juristischen Machenschaften von KESB-Behörden geschützt werden. Mit dem Beschreiten des Rechtsweges der KESB gegen die Gemeinde Hagenbuch - notabene auf Kosten des Steuerzahlers - zeigt diese Behörde, wie rechthaberisch, drohend und selbstherrlich sie handelt. Es darf nicht sein, dass eine Gemeinde wochenlang in der Presse am Pranger steht, nur weil sie sich gegen die überbordenden Sozialkosten und die Inkompetenz der KESB zur Wehr setzt. Die Frage stellt sich, ob die KESB mit den Menschen in gleicher Manier verfährt, welche in Not sind. „Die SVP wird weiterhin mit allen politischen Mitteln und stetigem Druck auf die linke Sozialindustrie dafür kämpfen, dass die KESB-Behörden zu Gunsten der Gemeinden entmachtet werden.“ Überbordende Sozialindustrie Die SVP wird weiterhin mit allen politischen Mitteln und stetigem Druck auf die linke Sozialindustrie dafür kämpfen, dass die KESB-Behörden zu Gunsten der Gemeinden entmachtet werden. Zudem wird die SVP weiterhin dafür sorgen, dass die KESB-Behörden über ihr Tun vollumfänglich Rechenschaft ablegen müssen, was im heutigen rechtlichen Rahmen leider nicht der Fall ist. Neuausrichtung der Sozialhilfe unumgänglich Die Sozialhilfe bedarf angesichts solcher Entwicklungen einer neuen Ausrichtung. Alle Automatismen, die ohne Gegenleistung der Betroffenen zu ungerechtfertigten staatlichen Leistungen führen, sind abzuschaffen. Die Sozialausgaben laufen nicht zuletzt deshalb aus dem Ruder, weil durch die Bildung und Stärkung von undemokratischen Vereinen und Funktionärsbehörden wie SKOS und KESB eine neue Sozialindustrie geschaffen wurde. KESB und SKOS müssen zugunsten der Gemeinden entmachtet werden. von Ständerat von Nationalrat Peter Föhn, Alfred Heer, Muotathal (SZ) Zürich (ZH) Faul sein lohnt sich! Unser Sozialwesen ist krank! Wer 12 000 Franken pro Jahr verdient, lebt besser als ein mittelständischer Haushalt mit 100 000 Franken Jahreseinkommen. Warum? Die Faulen erhalten Sozialleistungen aller Art, die Fleissigen werden mit Steuern und Abgaben geschröpft. 100 500 64 900 CHF Wer das nicht will, wählt SVP + 54 700 12 100 66 800 0 20 000 40 000 60 000 80 000 100 000 Beispiel (Grafik): Eine durchschnittliche Familie (Eltern im erwerbstätigen Alter) mit einem Arbeitseinkommen von 12 100 Fr./Jahr hat höhere Einkünfte als eine Familie mit einem Jahreslohn von 100 500 Fr./Jahr. Warum? Weil Eltern, die in Teilzeit oder gar nicht arbeiten, staatliche Zuschüsse und Sachleistungen aller Art erhalten, während die Fleissigen mit Steuern und Abgaben so stark geschröpft werden, dass ihnen weniger bleibt als den Faulen. Das ist ungerecht und unsozial! Einkommen aus Erwerbsarbeit (brutto, Haushalte, Erwachsene im Erwerbsalter) Quelle: Monikas Engler, «Swiss Journal of Economics and Statistics», 2011 / Weltwoche 06/2015 1 Liste – 35 600 Effektive Einkünfte nach staatlichen Transferleistungen Umverteiltes Geld erhält Geld bezahlt Geld SVP des Kantons Zürich Lagerstrasse 14, 8600 Dübendorf www.svp-zh.ch Mit einer Spende auf PC 80-35741-3 unterstützen Sie unsere Arbeit. Mit herzlichem Dank.